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Allgemeine Geschäftsbedingungen
Für alle Verträge, die über graffitiboxshop.de realisiert werden, gelten ergänzend zu den gesetzlichen Regelungen die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). Durch die Nutzung des Onlineshops erklärt sich der Kunde verbindlich mit diesen einverstanden. Es gilt jeweils die Fassung, die zum Zeitpunkt der Bestellung bzw. Nutzung der Website gültig ist. Das jeweils jüngste Änderungsdatum befindet sich ganz unten auf dieser Seite.
Vertragspartner
Verträge, die über graffitiboxshop.de zustanden kommen, werden geschlossen zwischen dem im Impressum genannten Betreiber von graffitiboxshop.de (nachfolgend graffitiboxshop.de oder Verkäufer genannt) und dem Besucher des Onlineshops (nachfolgend auch Besteller oder Kunde genannt).
Vertragsschluss
Durch eine Bestellung über die Website graffitiboxshop.de gibt der Kunde ein Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages über die bestellten Produkte ab. Erfolgt auf die Bestellung der Versand einer Bestellbestätigung, so stellt dieses noch keine Annahme dieses Angebots dar und begründet noch keinen Kaufvertrag. Der Kaufvertrag kommt erst dann zustande, wenn die bestellte Ware seitens graffitiboxshop.de an den Besteller versandt wird. Der erfolgte Versand wird grundsätzlich mit einer Versandbestätigung in Textform per E-Mail an den Besteller mitgeteilt.
Widerrufsrecht
Es gelten die nachfolgenden Widerrufsbedingungen.
Widerrufsbelehrung
Die Vertragserklärung kann innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform oder durch die Rücksendung der entsprechenden Ware widerrufen werden. Diese Frist beginnt frühestens mit Eingang der Ware und nicht vor dem Erhalt dieser Belehrung. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufbegehrens oder der Ware.
Falls der Widerruf durch Rücksendung der Ware erfolgt, ist diese an folgende Anschrift zu richten:
graffitiboxshop.de
Schivelbeinerstr. 30
Böhme/Wenzel, Thimm, Wenzel GbR
10439 Berlin
Deutschland
Der Widerruf kann auch online per E-Mail erfolgen durch Erklären des Widerrufs an die Adresse info@graffitiboxshop.de, über das Online-Kontaktformular oder per Brief an die oben genannte Anschrift.
Widerrufsfolgen:
Bei einem wirksamen Widerruf sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und evtl. gezogene Nutzungsgegenwerte herauszugeben (z.B. angemessene Nutzungsgebühr für den Gebrauch der Ware). Kann die erhaltene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in einem schlechterem Zustand zurückgewährt werden, ist Ersatz ggf. wertmäßig zu leisten. Bei der Überlassung von Waren gilt dieses jedoch nicht, wenn die Verschlechterung nur durch die bloße Prüfung der Waren bedingt ist (so wie sie z. B. ein einem Ladengeschäft möglich gewesen wäre). Die Pflicht zum Ersatz von solchen Werten kann dadurch vermieden werden, dass überlassene Waren nicht wie Eigentum in Gebrauch genommen werden und alles unterlassen wird, was den Wert der überlassenen Waren mindert.Lässt sich die Ware als normales Postpaket versenden, so ist die Ware, deren Bestellung widerrufen wird, durch den Kunden zurückzusenden. Dabei hat der Kunde die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache € 40,- nicht übersteigt. Ansonsten ist die Rücksendung für den Kunden kostenfrei. Waren, die sich nicht als normales Postpaket versenden lassen, werden abgeholt.
Sollten sich durch den Widerruf gemäß dieser Bedingungen Zahlungspflichten für den Kunden ergeben, so müssen diese binnen eines Monats nach erfolgtem Widerruf erfüllt werden.
Ende der Widerrufsbelehrung
Bei Waren, auf die eine oder mehrere der folgenden Aussagen zutrifft bzw. zutreffen, gilt das Widerrufsrecht nicht:
- Die Waren wurden speziell nach den Vorgaben des Kunden angefertigt oder sind zweifelsohne auf dessen persönliche Bedürfnisse speziell zugeschnitten.
- Bei der Ware handelt es sich Musik-, Video- oder Software-Datenträger, deren Siegel durch den Kunden entsiegelt wurden.
- Bei der Ware handelt es sich um Zeitungen, Zeitschriften oder Illustrierte.
- Die Ware kann schnell verderben, hat ihr Verfallsdatum bereits überschritten oder ist wegen ihrer Beschaffenheit grundsätzlich nicht für eine Rücksendung geeignet.
Lieferung
Wenn nicht ausnahmsweise ausdrücklich individuell etwas anderes vereinbart wird, unterliegen alle angegebenen und genannten Liefertermine und Verfügbarkeitsanzeigen einem Vorbehalt und sind unverbindlich. Sollte graffitiboxshop.de ohne eigene Schuld Artikel nicht liefern können, weil ein Lieferant seinen Verpflichtungen nicht nachkommt, kann graffitiboxshop.de gegenüber dem Kunden vom Vertrag zurücktreten, wobei dessen gesetzliche Ansprüche unberührt bleiben.
Ist trotz angemessender Lieferversuche eine Lieferung aufgrund auf Seiten des Kunden liegenden Gründen nicht möglich, hat der Besteller die Kosten für die fehlgeschlagene Lieferung zu tragen.
Teillieferungen sind zulässig, soweit diese dem Kunden zumutbar sind. Zusätzliche Versandkosten entstehen dabei nur bei ausdrücklicher vorheriger Vereinbarung.
Zahlung
Bei Zahlungsverzug des Kunden können Verzugszinsen in Höhe von 5% p.a. über dem von der Europäischen Zentralbank veröffentlichten Basiszinssatz gefordert werden. Falls ein höherer Verzugsschaden nachweisbar ist, kann dieser geltend gemacht werden.
Aufrechnung
Nur wenn Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt wurden, kann der Kunde Forderungen aufrechnen. Zurückbehaltungen sind nur möglich, wenn deren Gegenanspruch auf einem Vertragsverhältnis gleicher Art basiert.
Eigentumsvorbehalt
Überlassene Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum des Verkäufers.
Mängel und Haftung
Bei Mängeln an den gelieferten Waren gelten grundsätzlich die gesetzlichen Vorschriften. Mängelansprüche dürfen nicht an Dritte abgetreten werden. Haftungsverpflichtungen bestehen nicht für Vermögensschäden des Kunden und insbeondere nicht für dessen etwaig entgangenen Gewinn. Diese Haftungsbeschränkung gilt auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Repräsentanten und Erfüllungsgehilfen von graffitiboxshop.de.
Weitergehende Ansprüche sind ausgeschlossen, sofern hier nichts anderes geregelt wird. Alle Produkte von graffitiboxshop.de sind in Deutschland frei verkäuflich. Der Kunde hat selbst dafür Sorge zu tragen, dass die erworbenen Produkte ausschließlich im gesetzlichen Rahmen eingesetzt werden. Eine Haftung des Verkäufers für selbst verschuldetes Fehlverhalten im Zusammenhang mit den angebotenen Produkten seitens des Kunden ist ausgeschlossen.
Nicht beschränkt ist die Haftung gegenüber dem Kunden für Vorsatzschäden oder Schäden aufgrund grober Fahrlässigkeit oder bei Personenschäden. Bei fahrlässigen Schäden aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten wird gegenüber dem Kunden nur in Höhe des typischerweise entstehenden Schadens gehaftet.
Erfolgt eine Mängelbeseitigung durch Ersatzlieferung hat der Kunde die ursprüngliche Ware binnen eines Monats nach den gesetzlichen Vorschriften zurückzusenden.
Als Verjährungsfrist gelten 24 Monate ab Lieferung als vereinbart.
Urheberrecht
Alle Texte, Grafiken und Medieninhalte auf graffitiboxshop.de sind urheberrechtlich geschützt und wurden entweder selbst erzeugt oder für die hiesige Verwendung lizenziert. Jedes unlizenzierte Verwenden, Kopieren oder Veröffentlichen dieser Inhalte wird untersagt.
Geltendes Recht und Gerichtsstand
Es findet ausschließlich deutsches Recht Anwendung. Gerichtsstand ist Berlin.
Schlussbestimmungen und salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages unwirksam oder undurchführbar sein oder nach Vertragsschluss unwirksam oder undurchführbar werden, so wird dadurch die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung soll diejenige wirksame und durchführbare Regelung treten, deren Wirkungen der wirtschaftlichen Zielsetzung möglichst nahe kommen, die die Vertragsparteien mit der unwirksamen beziehungsweise undurchführbaren Bestimmung verfolgt haben. Die vorstehenden Bestimmungen gelten entsprechend für den Fall, dass sich der Vertrag als lückenhaft erweist.
AGB-Stand: 01.11.2009